Pressearchiv
03.06.2015
Der CDU-Kreisverband Oldenburg Stadt begrüßt die Zusammenarbeit zwischen dem City-Management Oldenburg (CMO), dem Dachverband Oldenburger Werbegemeinschaften (DOLW) und den Handels- und Dienstleistungsbetrieben.
Die Handels- und Dienstleistungsbetriebe haben für Oldenburg eine herausragende wirtschaftliche Bedeutung. Unsere Stadt lebt davon, dass die Menschen aus dem Umland gerne nach Oldenburg zum Einkaufen kommen. Dessen sollte sich jede Oldenburgerin und jeder Oldenburger bewusst sein. Darum ist die Erreichbarkeit der Oldenburger Innenstadt und der Stadtteilzentren mit dem PKW äußerst wichtig: „Die Einführung von Tempo 30 auf Hauptstraßen, die Beseitigung von Streuparkplätzen, Radfahren auf der Fahrbahn statt auf den Radwegen und falsche Ampelschaltungen gefährden unnöigerweise die Attraktivität Oldenburgs und sind mit uns nicht zu machen. Ebenso werden wir beim Einzelhandelsentwicklungskonzept darauf achten, dass bestehende Unternehmen auch außerhalb der Versorgungsbereiche eine Möglichkeit für Erweiterungen haben", so der CDU-Kreisvorsitzende Michael Eggers.
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03.06.2015
Wir lieben unsere historischen Stadtquartiere.

Die CDU Oldenburg setzt sich für den Erhalt der historischen Basaltpflasterung in der Werbachstraße ein, den die Stadtverwaltung im Rahmen der Kanalsanierung durch Asphalt ersetzen möchte.

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09.09.2014
Mehr Bürgerbeteiligung mit Stadtbezirksräten
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass sie bei städtischen Fragestellungen in Ihrer Umgebung mehr eingebunden werden und es einfache sowie transparente Wege zur Beteiligung gibt. Stadtbezirksräte könnten eine gute Möglichkeit sein, die Menschen mehr in die Gestaltung Oldenburgs einzubeziehen. Daher schlägt der Oberbürgermeisterkandidat Christoph Baak vor, die Einrichtung solcher Stadtbezirksräte für Oldenburg ergebnisoffen zu evaluieren. "Gemeinsam mit den Ratsfraktionen, der Verwaltung und den Bürgervereinen sollte geprüft werden, ob die Gründung von Stadtbezirksräten ein gutes Mittel wäre, die Bürgerbeteiligung in Oldenburg zu verbessern.", so Christoph Baak zu seinem Vorschlag.

 

In den vergangenen Jahren waren es insbesondere  stadtteilspezifische Themen wie z. B. Straßenbaumaßnahmen, Bauprojekte wie die Netzfabrik, Schulstandortfragen oder Probleme der Verkehrsbelastung, für welche Bürgerinnen und Bürger zusammenkamen, um sich vor Ort zu engagieren und auf Veränderungen hinzuwirken. Viele Städte von vergleichbarer Einwohnerzahl haben für die bessere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Stadtbezirksräte eingerichtet. Die gewählten Stadtbezirksräte können sich spezifisch um die Anliegen der Stadtteilbewohner kümmern.

 

"Mit Stadtbezirksräten könnten Themen dort behandelt werden, wo auch die betroffenen Menschen leben und agieren. Ebenso könnten hier die Bürgervereine ihre Rolle stärken, sich bei der Ratsarbeit auf Bezirksebene engagieren und Initiativen dort zur Umsetzung einbringen. Darüber hinaus sehe ich einen großen Vorteil darin, dass die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates entlastet werden und sich intensiver mit den komplexen und strategischen Themen für das gesamte Stadtgebiet auseinandersetzen können. Damit kann die Effektivität, Effizienz und Qualität der politischen Arbeit auf allen Ebenen verbessert werden.", so Christoph Baak weiter.

 

Hintergrund: Gemäß dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) können kreisfreie Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern Stadtbezirksräte durch Ratsentscheid einrichten. Der Stadtbezirksrat würde gemeinsam mit dem Stadtrat bei den Kommunalwahlen gewählt und ist zu allen wichtigen Fragen, die den Stadtbezirk in besonderer Weise berühren, anzuhören, u.a. bei Investitionsvorhaben; Schließung, Umgestaltung oder Errichtung öffentlicher Einrichtungen; Um- und Ausbau sowie Benennung von Straßen oder die Veräußerung, Vermietung und Verpachtung von Grundvermögen der Stadt. Die konkrete Zuordnung von Aufgaben und Kompetenzen geschieht jedoch durch einen Beschluss des Stadtrats und kann von jeder Stadt individuell gefasst werden.

 

"Andere und ebenso kleinere Städte, wie Hildesheim und Göttingen haben sehr positive Erfahrungen mit der Einführung von Stadtbezirksräten gemacht. Ich möchte erreichen, dass alle Oldenburger Einwohner  mehr Möglichkeiten haben, Oldenburgs Zukunft mitzugestalten. " so Christoph Baak abschließend.


13.06.2014 | Olaf Klaukien
Bei Elternbeiträgen und Altpapier hat Krogmanns SPD die Bürger überfahren
 Oldenburg/13.06.2014 (OK). Verblüfft hat der Oldenburger CDU-Kreisvorsitzende Olaf Klaukien auf das vom SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten Jürgen Krogmann veröffentliche 5-Punkte-Programm mit dem Titel „Das neue Miteinander“ reagiert.

„Das neue Miteinander des SPD-OB-Kandidaten ist eine reine Worthülse“, sagte der 40jährige CDU-Kreisvorsitzende. Die von Jürgen Krogmann als Parteivorsitzender geführte SPD habe in dieser Ratsperiode gewiss keine Politik des Miteinanders gemacht, sagte Klaukien. Im Gegenteil, beispielsweise bei Elternbeiträgen und Altpapier habe die SPD die Bürgerinnen und Bürger überfahren. 
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12.05.2014 | Olaf Klaukien
Delegierte des CDU-Landesparteitages Oldenburg folgen einstimmig Antrag des Kreisverbandes Oldenburg-Stadt

Einstimmig haben die Delegierten des CDU- Landesparteitages des CDU-Landesverbandes am gestrigen Samstag einen Antrag des CDU-Kreisverbandes Oldenburg-Stadt auf Einrichtung einer Bahn-Kommission verabschiedet. „Dies ist ein tolles Signal in Richtung einer nachhaltigen Bearbeitung aller mit dem Bahn- insbesondere dem Güterverkehr zusammenhängenden Fragestellungen“, sagte CDU-Kreisvorsitzender Olaf Klaukien. 

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09.05.2014 | Daniel Kaszanics

Die CDU in der Stadt Oldenburg schlägt auf dem anstehenden CDU- Landesparteitag die Gründung einer regionalen Bahnkommission zur Erarbeitung eines gemeinsamen Bahnverkehrskonzepts vor 

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02.05.2014 | Olaf Klaukien

Am heutigen Freitag hat der Schaumburger CDU- Europaabgeordnete Burkhard Balz die Handwerkskammer Oldenburg sowie die Groninger Botschaft besucht. Er wurde begleitet vom CDU- Oberbürgermeisterkandidaten Christoph Baak sowie vom Oldenburger CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Olaf Klaukien.a 

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24.04.2014 | Daniel Kaszanics

Jörg Hillmer, der wissenschaftliche Sprecher der CDU-Fraktion des niedersächsischen Landtags informierte sich vor Ort über den internationalen Studiengang Engineering Physics. 

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28.03.2014
Große Rückendeckung durch die CDU-Mitglieder erhielt am vergangenen Donnerstag der 48-jährige Oldenburger. Die CDU in der Stadt Oldenburg kürte Christoph Baak zum Kandidaten für die anstehenden Wahlen am 28.9.2014. Im Vorfeld konnte Baak die Mitglieder auf breiter Basis in den Stadtbezirken und Verbänden überzeugen.
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