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26.01.2012, 20:56 Uhr
CDU-Chef: Die moralische Messlatte der Grünen muss auch für sie selber gelten
CDU wiederholt Vorwurf des Wahlbetrugs
In der Diskussion über die Grünen-Entscheidung zu den Bornhorster Windkraftanlagen hat die CDU den Vorwurf des Wahlbetruges wiederholt. Die Einlassung der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Alexandra Reith, zu den Bornhorster Windkraftanlage hätte es keine Passage im Wahlprogramm gegeben, sei unredlich.
"Frau Reith scheint vergessen zu haben, dass die Grünen im Kommunalwahlkampf intensiv mit erneuerbaren Energien, mit Windkraft und auch den Bornhorster Windkraftanlagen geworben haben", sagte CDU-Chef Olaf Klaukien. Der damalige Grünen-Fraktionsvorsitzende Kurt Bernhardt selbst habe auf einem Forum der Nordwest-Zeitung für die Grünen erklärt, die Grünen würden sich für die Windkraftanlagen in Bornhorst einsetzen.
Ohne sachlichen Grund hätten die Grünen eine Kehrtwende vollzogen, meinte Olaf Klaukien, ein Verhalten, welches die Grünen bei anderen Parteien grundlos über Jahre hinweg angeprangert haben. "Die moralische Messlatte der Grünen muss auch für sie selber gelten", betonte der CDU-Kreisvorsitzende. Erst Fukushima als Steilvorlage zu nutzen und dann nach der Kommunalwahl alle Entscheidungen in den Wind zu schießen, dies würde dieser Messlatte jedenfalls nicht gerecht werden.
Ohne sachlichen Grund hätten die Grünen eine Kehrtwende vollzogen, meinte Olaf Klaukien, ein Verhalten, welches die Grünen bei anderen Parteien grundlos über Jahre hinweg angeprangert haben. "Die moralische Messlatte der Grünen muss auch für sie selber gelten", betonte der CDU-Kreisvorsitzende. Erst Fukushima als Steilvorlage zu nutzen und dann nach der Kommunalwahl alle Entscheidungen in den Wind zu schießen, dies würde dieser Messlatte jedenfalls nicht gerecht werden.
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