CDU fordert: Entschlossenes Vorgehen gegen antisemitische Vorfälle

Die CDU zeigt sich angesichts des Berichts eines Aktionsbündnisses zutiefst besorgt über die zunehmenden antisemitischen Vorfälle unserer Stadt, insbesondere an der Universität Oldenburg.

Seit dem Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge am 5. April haben sich die Vorfälle intensiviert und nehmen ein immer bedrohlicheres Ausmaß an. Ein neuer Artikel des Bündnisses gegen Antisemitismus und Antizionismus (BGA) Oldenburg verdeutlicht nun erschreckende Dimensionen.

Niklas Howad, Kreisvorsitzender der CDU Oldenburg-Stadt, betont: „Es ist inakzeptabel, dass antisemitische Aktivitäten in unserer Stadt zunehmen. Wir fordern daher ein entschiedenes Vorgehen der Behörden, insbesondere der Universitätsleitung, gegen diese Hassdelikte. Es darf keine Zurückhaltung geben, auch die Möglichkeit der Exmatrikulation entsprechender Studenten bei antisemitischen Vorfällen muss in Betracht gezogen werden.”

Die Vorfälle reichen von verbalen Attacken gegen jüdische Personen bis hin zu Schmierereien mit einschlägigen Parolen, besonders alarmierend ist jedoch die Mobilisierung zu israelfeindlichen Demonstrationen. Viele dieser Aktionen werden von Personen und Umfeldern beworben, die klar antisemitischen Organisationen zuzuordnen sind.

Frederike Trumpf-Müller, Vorsitzende der Jungen Union, fügt hinzu: „Es ist erschreckend zu sehen, dass antisemitische Tendenzen auch an unserer Universität präsent sind. Als Junge Union setzen wir uns für eine Campus-Kultur ein, die von Respekt, Toleranz und Vielfalt geprägt ist. Wir fordern von der Universitätsleitung konkrete Maßnahmen zum Schutz jüdischer und israelsolidarischer Studenten sowie zur Aufklärung über Antisemitismus.“

Die CDU bekundet ihre volle Unterstützung und begrüßt die Initiative des Bündnisses und anderer Gruppen, Merkmale antisemitischer Mobilisierungen in Oldenburg aufzudecken und zu dokumentieren und appelliert auch an die gesamte Oldenburger Zivilgesellschaft, wachsam zu sein und antisemitische Agitation nicht unwidersprochen hinzunehmen.

Blog-Artikel des Bündnisses gegen Antisemitismus und Antizionismus Oldenburg (BGA):
https://bgaoldenburg.wordpress.com/2024/05/10/antisemitische-mobilisierungen-in-der-stadt-und-an-der-universitat-oldenburg/