Deutschland braucht einen Neuanfang – und zwar jetzt!
Die Ampelregierung ist gescheitert. Nicht an der FDP, sondern an sich selbst. Sie hat nie einen gemeinsamen Weg für Deutschlands Zukunft gefunden, nie die großen Herausforderungen des Landes angepackt und ist in öffentlichem Streit versunken. Statt Lösungen anzubieten, ist die Regierung durch Uneinigkeit aufgefallen und hat das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verloren.
Olaf Scholz hat dieses Land nie richtig geführt. Statt Verantwortung zu übernehmen, spielt der Bundeskanzler jetzt parteitaktische Spiele, indem er die Vertrauensfrage hinauszögert. Das ist völlig realitätsfremd und unverantwortlich! Deutschland braucht keinen weiteren Stillstand. Es braucht eine Regierung, die handelt, die das Land nach vorne bringt und die Herausforderungen der Zukunft entschlossen anpackt.
„Es gilt jetzt vor allem eine Hängepartie und ein Machtvakuum im Bund zu vermeiden: Das Land braucht den politischen Neuanfang! Wir erwarten von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die Entscheidung zurück in die Hand des Wählers legt und diese Woche, spätestens nächste Woche, die Vertrauensfrage stellt. Die Oldenburger verdienen die Klarheit, noch vor Weihnachten zu wissen, wie es weitergeht“, so Niklas Howad, Kreisvorsitzender der CDU Oldenburg-Stadt.
Die Bürgerinnen und Bürger haben einen politischen Neustart verdient – und zwar ohne weitere Verzögerungen. Der Bundeskanzler muss jetzt der staatspolitischen Verantwortung gerecht werden, die er von anderen einfordert. Es gibt keinen Grund, uns bis März 2025 mit einer Übergangsregierung zu begnügen. Scholz muss endlich die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag stellen und den Weg für Neuwahlen freimachen – zum Wohl unseres Landes und seiner Zukunft.
Die Lage in Deutschland, Europa und der Welt ist zu ernst, als dass wir noch einen Tag länger in einem politischen Vakuum verharren können. Nach dem Bruch der Ampelkoalition muss jetzt die Entscheidung bei den Wählerinnen und Wählern liegen: Wer soll dieses Land in den kommenden Jahren führen?
Wir, die CDU, stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen. Doch wir werden uns nicht als Ersatzspieler für eine gescheiterte Ampelkoalition missbrauchen lassen. Statt die Verantwortung für das Scheitern seiner Regierung zu übernehmen, setzt Olaf Scholz auf taktische Manöver, die das Land weiter blockieren. Wir machen bei diesem durchschaubaren Spiel nicht mit. Die Menschen in Deutschland verdienen Klarheit und eine Regierung, die den Weg für einen echten Aufbruch ebnet.
„Die CDU Oldenburg-Stadt steht mit ihrem Bundestagskandidaten Stephan Albani bereit, Verantwortung zu übernehmen. Mit Friedrich Merz als Kanzler werden wir die wichtigen Themen wie wirtschaftliche Stärke, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt angehen“, so Howad weiter.
Deutschland ist ein starkes Land, das eine Regierung braucht, die an seine Zukunft glaubt und es wieder nach vorne führt. Eine Regierung, die unsere wirtschaftliche Stärke wiederherstellt, die Sicherheit im Land stärkt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert. Deutschland verdient es, wieder stolz auf sich selbst sein zu können.
Wir sind überzeugt, dass die Union der richtige Weg für einen echten Neustart ist. Die Aufgabe vor uns ist groß, aber wir haben die besten Voraussetzungen, unser Land mit Zuversicht und Klarheit zu führen. Es ist Zeit für einen politischen Kurswechsel. Es ist Zeit für Neuwahlen. Auf geht’s, gemeinsam für ein starkes und zukunftsfähiges Deutschland!