
CDU Oldenburg-Stadt setzt klares Zeichen für Demokratie und gegen Extremismus!
Wir werden am kommenden Samstag an der parteiübergreifenden Kundgebung auf dem Schlossplatz teilnehmen. Nach den besorgniserregenden Vorkommnissen im Zusammenhang mit dem als „Geheimtreffen“ bekanntgewordenen Zusammentreffen von AfD und Teilen rechtsradikaler Ideologen in Potsdam sehen wir die Notwendigkeit, als Teil der Mitte der Gesellschaft ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen.
„Die Erkenntnisse rund um das Treffen in Potsdam haben viele Mitglieder der Union darin bestärkt, dass in der aktuellen Situation ein deutliches Zeichen gegen demokratiefeindliche Bestrebungen notwendig ist. Unser Engagement für demokratische Werte und die klare Abgrenzung von extremistischen Positionen sind und bleiben die Grundpfeiler unserer politischen Überzeugungen.“, so unser Kreisvorsitzende Niklas Howad.
„Die CDU hat eine klare Haltung gegen extremistische Umtriebe jedweder Couleur und daher schließt sich die Zusammenarbeit mit der AfD aus. Wir können den deutlichen Aussagen unseres Generalsekretärs Carsten Linnemann nur zustimmen“. Linnemann hatte unlängst das Bekenntnis zur „Brandmauer“, den mehreren Bundesparteitagsbeschlüsse der CDU umfassenden Konsens zur Unvereinbarkeit mit der AfD und Linkspartei, als klare Haltung gegen politischen Extremismus für die Christdemokraten bestärkt.
Wir betonen jedoch auch, dass wir uns von extremistischen Gruppen, gleich welcher Ausrichtung, klar distanzieren. Insbesondere möchten wir darauf hinweisen, dass der für die Zeit nach der geplanten Kundgebung angekündigte Antifa-Marsch nicht von uns unterstützt wird. Wir setzen hier auf eine klare Brandmauer gegen rechts und links. Im Zuge dessen begrüßen auch die in der Partei angestoßene Forderung nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion.