Friedrich Merz zum Kanzler gewählt
In vielerlei Hinsicht historisch war die heutige Bundestagssitzung, bei der Friedrich Merz zum 10. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde. Die Anspannung und politische Stimmung zeigten sich leider auch darin, dass dem designierten Kanzler im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erst einmal versagt wurde. Dieses Ergebnis zeigt aber eigentlich erst, wie notwendig der Politikwechsel ist! Die Ampel hat mit vielen umstrittenen Entscheidungen, aber noch mehr Streitigkeiten untereinander in drei Jahren das Land in Unruhe versetzt. Die Spaltung der Gesellschaft zieht sich weit in den Bundestag selbst hinein. Mit ihrem Verhalten und ihrer teilweise sehr ideologischen Verbissenheit hat die vorherige Regierung vielen Menschen das Vertrauen nicht nur in die Politik als solche, sondern in alle staatlichen Institutionen gekostet.
Und wie es bei historischen Ereignissen dann so ist, und Fälle eintreffen, die noch nie passiert sind, dauerte die Kanzlerwahl heute dann auch etwas länger als gewöhnlich und geplant. Nach sechs Stunden Verzögerung und einigen Diskussionen zwischen den Fraktionen wurde ein zweiter Wahlgang beschlossen. Dies war möglich, weil alle Fraktionen des deutschen Bundestages nach langem abwägen der Optionen durch Antrag von der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages abwichen und einen zweiten Wahlgang eröffnen konnten. In der Folge dieser Wahl konnte dann Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit auf sich vereinen, womit er im Anschluss vom Bundespräsidenten zum Bundeskanzler ernannt wurde.
Dieser Tag zeigt deutlich, dass dieses Land vor großen Herausforderungen steht, sowohl innen wie außen. Umso wichtiger ist es jetzt also, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wurde, und ab morgen seine Arbeit aufnehmen wird. Zuerst steht ein Antrittsbesuch beim französischen Amtskollegen Emmanuel Macron im Elysee-Palast an, danach reist der neue Bundeskanzler nach Warschau zu Donald Tusk, dem Ministerpräsidenten Polens. Die als „Weimarer Dreieck“ bekannte enge Beziehung zwischen Frankreich, Polen und Deutschland hatte Merz bereits im Wahlkampf bei seiner vielbeachteten außenpolitischen Grundsatzrede vor der Körber-Stiftung als wichtigen Schwerpunkt seiner Arbeit benannt. Während unter der vorherigen Regierung die Beziehungen zu Frankreich und Polen als eher angestrengt wahrgenommen wurden, setzt die neue Bundesregierung unter dem Kanzler Merz auf eine sehr viel aktivere Rolle Deutschlands in der Europäischen Gemeinschaft. Diese Rolle war ihr von vielen Nationen Europas bereits immer wieder angetragen worden, aber besonders von Merz Vorgänger nur zögernd und nie ganz angenommen worden.
Wir als CDU sehen klar die Verantwortung Deutschlands im europäischen Kontext unserer Verbündeten unsere Zusagen zu Bündnisverpflichtungen zu erfüllen, aber uns auch aktiver einzumischen und eine andere, aktivere Rolle spielen zu wollen, statt andere agieren zu lassen. Eine enge freundschaftliche Zusammenarbeit ist auch aus historischen Gründen zwischen Deutschland, Polen und Frankreich eine zwingende Notwendigkeit, aber auch Garant für Stabilität in Europa. Gerade durch die protektionistischen und offensiveren Versuche Trumps, die Welt in Einflusszonen aufzuteilen, bei denen Europa aktuell auf der Strecke bleiben würde, ist es essenziell, dass wir die Herausforderungen der Europäischen Union im In- wie Ausland meistern und als starker, globaler Akteur auf der Weltbühne wahrgenommen werden.
Als CDU-Kreisverband Oldenburg-Stadt gratulieren wir Herrn Merz zur Wahl des Bundeskanzlers und zu gutem Gelingen und glücklicher Führung. Wir sind froh, dass wir in einem Land leben, in dem sich scheidender und neuer Bundeskanzler die Hand geben können, indem die Macht friedlich übertragen wird, und in den auch sehr gegensätzlichen Parteien wie die Union und die Sozialdemokratie sich auf einen Politikwechsel für Deutschland einigen konnten. Leider in unseren Zeiten der Niedertracht unter Demokraten in vielen anderen Ländern keine Selbstverständlichkeit mehr.
Jetzt ist es Zeit, das Land zu beruhigen, die Probleme der Menschen anzugehen und vor allem ist es Zeit für des Generalsekretärs liebsten Satz: Einfach mal machen.
Text: Florian Hustede